Überprüfung gesetzliche Formvorschriften im Privatrecht
Die Formvorschriften im Privatrecht (einschliesslich Zivilverfahrensrecht, inkl. SchKG) werden überprüft. Die Analyse soll zeigen, ob und in welchen Bereichen Hindernisse für die Digitalisierung bestehen und ob allenfalls Rechtsänderungen erforderlich sind. Die Analyse betrifft das gesamte Obligationenrecht einschliesslich Nebenerlasse, behandelt aber die Forderungsabtretung (OR 164 ff., 165) und die provisorische Rechtsöffnung (SchKG 82) angesichts ihrer zentralen Bedeutung schwerpunktmässig.
Aktionsfeld
Wirtschaft
Die Digitalisierung verändert die Wirtschaft und die Arbeitswelt. Sie hat einen wesentlichen Einfluss auf den stetigen Strukturwandel und das Wirtschaftswachstum. Märkte und Wertschöpfungsketten verändern sich. Kaum ein Wirtschaftssektor bleibt davon ...
Mehr anzeigenMassnahmen
- Strategische Grundlagen für Finanzmarkt- und internationale Steuerpolitik im Digitalen Zeitalter
- Überprüfung gesetzliche Formvorschriften im Privatrecht
- Überprüfung gesetzliche Formvorschriften öffentliches Recht
- Verbesserung der Rahmenbedingungen für Blockchain & DLT
- Änderung der Verordnung über die Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen